Abstract:
Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft mit voller Wucht. Tiefe und Breite der Rezession lassen erwarten, dass die Erholung sehr schleppend verläuft. Für einen Neustart der Wirtschaft ist ein Konjunkturprogramm notwendig. Die Bundesregierung hat ein Paket im Umfang von alles in allem zusätzlich 130 Milliarden Euro vorgestellt. Dieses Programm ist grundsätzlich zu begrüßen und enthält viele wichtige Elemente, die auch das DIW Berlin in den vergangenen Wochen gefordert hat. Das DIW Berlin sieht aber im Bereich der Zukunftsinvestitionen ergänzend und teilweise anstelle des Regierungsprogramms zusätzlichen Bedarf, um strukturellen Wandel zu begleiten und das Wachstumspotenzial zu stärken. Die Vorschläge orientieren sich an zusätzlichen Investitionsbedarfen für einen digitalen, ressourcen- und klimaschonenden Umbau der Industrienation Deutschland. Besonderer Fokus liegt auf Investitionen in Schlüsseltechnologien, innovative Gründungen, effektive Bildungssysteme, umweltschonende Infrastrukturen und kommunale Daseinsvorsorge. Das Programm würde das Wachstum in den kommenden zehn Jahren um durchschnittlich 0,5 Prozentpunkte steigern und über 800000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Dieses Investitionspaket in Höhe von rund 190 Milliarden Euro wird nur über eine temporär starke Verschuldung finanziert werden können. Das hier angeregte Investitionsprogramm hat allerdings den Vorteil, dass die Ausgaben unmittelbar positiv auf das Produktionspotenzial und wichtige Ziele der nachhaltigen Entwicklung wirken. Damit profitieren auch kommende Generationen von den heute getroffenen Entscheidungen und können daher auch mit einer Finanzierung über Schulden an den Kosten beteiligt werden.
